WarendorfPresseberichte2015Gesprächsrunde mit MdL Henning Rehbaum

Gesprächsrunde des Bezirksverband Kreis Warendorf der Kleingärtner mit MdL Herrn Henning Rehbaum

Auf Einladung des Bezirksverbandes Kreis Warendorf der Kleingärtner e.V., trafen sich der Vorstand des Verbandes und MdL Henning Rehbaum zu einem Gespräch über das Kleingartenwesen im Kreis Warendorf.

Da es in den Städten und Gemeinden überwiegend Einzelpachtverträge mit den Kleingartenvereinen gibt, möchte der Bezirksverband seiner satzungsgemäßen Aufgabe nachkommen und Generalpachtverträge mit den Kommunen abschließen, damit die Kommunen unterstützt und entlastet werden.
Einige Kommunen wie die Stadt Oelde und Beckum, signalisierten hierzu eine Bereitschaft.

Die Kleingartenförderung, so Rehbaum, sei seit dem NRW-Regierungswechsel 2010 permanent gekürzt worden, obwohl der Umweltetat massiv ausgeweitet worden ist. Erst mit den Haushalt 2014 konnte die Mittelkürzung aufgrund des Drucks von Kleingartenverbänden und CDU-Opposition gestoppt werden". Der CDU Fraktion des Landtages geht dieses aber noch nicht weit genug,  so berichtet MdL Henning Rehbaum. Die Kleingärten leisten einen bemerkenswerten Beitrag für die Stadtgesellschaft, denn die Kleingärtner gestalteten Erholungsbereiche für alle Bürger. Kleingärtner pflegen in der Regel das öffentliche Grün in der Kleingartenanlage zum Nulltarif, so Henning Rehbaum.
Außerdem initiieren Kleingärtner zahlreiche soziale Partnerschaften mit verschiedenen Organisatoren, z. B. Schulen, Kitas, Seniorenwohnheime und leisten hierdurch einen wichtigen Beitrag zum Dialog der Generationen. Das Kleingartenwesen stärke das Miteinander von Menschen aus ursprünglich anderen Kulturbereichen. 
Gerade in den Ballungszentren seien die Kleingartenanlagen Orte der Begegnung und leisten aktive Hilfe bei der Integration in unserer Gesellschaft. Das Kleingartenwesen gehöre selbstverständlich zur Stadtentwicklung, genauso wie Sport, Schule und Kultur. 

Auch sei in NRW - einmalig in Deutschland - die Förderung des Kleingartenwesens in der Landesverfassung festgeschrieben. Deswegen habe die CDU-Fraktion an den Landtag den Antrag gestellt, dass das Kleingartenwesen eine finanzielle Stabilität über einen längeren Zeitraum erhält und entsprechend ausgestattet werden soll.
Die Landesregierung solle sicherstellen, dass nach erheblichen Kürzungen seit Regierungsübernahme 2010 in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020, jährlich mindestens 500.000 € für Investitionen und Schulungen zur Gewährleistung der Planungssicherheit festgeschrieben werden.

Die Landesregierung müsse die Kommunen in ihren Bemühungen, Kleingartenvereine zu fördern und bei Anliegerbeiträgen zu entlasten, konstruktiv zu begleiten und mögliche Wege für die weitere individuelle Unterstützung von Kleingartenvereinen bei der Belastung durch den kommunalen Anschluss- und Benutzerzwang zu prüfen. Der Bezirksverband begrüßt diesen Antrag der CDU-Fraktion ausdrücklich.

Abschließend bedankte sich Vorsitzender Rolf Rosendahl für das konstruktive Gespräch und MdL Henning Rehbaum sicherte den Kleingärtnern im Kreis Warendorf seine weitere Unterstützung zu.

v.l. Peter Vogt, ​​​Schriftführer, Jessica Zaremba  ​​Mitarbeiterin Bezirksverband, Gregor Schweins​​ stellv. Vorsitzender
Norbert Klunkelvoth ​​Geschäftsführer / Kassierer, Henning Rehbaum ​​MdL, Rolf Rosendahl ​​Vorsitzender